Nutzungsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Nutzung des Portals und Veröffentlichungsplattform StoryHub (nachfolgend "Anbieter" genannt) gelten folgende Bedingungen.
Die Nutzung des Portals ist nur zulässig, wenn Sie als Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptieren.
§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und -gegenstand
1. Voraussetzung für die Nutzung des Portals ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Nach der Registrierung über das Online-Formular bekommen Sie eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Ihrer Daten zugeschickt, mit der Sie Ihre Registrierung per Mausklick bestätigen können. Mit der Aktivierung Ihres Accounts durch den Anbieter, kommt der unentgeltliche Nutzungsvertrag zustande (Vertragsschluss).
2.Sie müssen bei der Registrierung eine gültige E-Mail-Adresse sowie ein sicheres Passwort angeben. Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten oder Internetadressen als Benutzername (Nickname) sind nicht erlaubt. Zudem darf er nicht gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen.
3. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Funktionen des Portals als Online-Kommunikations- und Veröffentlichungsplattform. Hierzu wird Ihnen als Nutzer ein „Account“ bereitgestellt, mit dem Sie Texte, Kommentare, Bewertungen und andere Beiträge im Portal einstellen können.
4. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Portal. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht des Betreibers.
5. Ihr Account darf nur von Ihnen selbst genutzt werden. Ebenso sind Sie als Inhaber des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch verantwortlich (Geheimhaltung, Aufbewahrung und Nichtweitergabe dieses Passworts an Dritte). Ihre Zugangsdaten sind daher vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Haben Sie den Verdacht, dass Ihr Passwort einem Dritten bekannt geworden ist oder dass ein Dritter unbefugt Ihren Zugang nutzt, so sind Sie verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren.
6. Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Auch Wartungsarbeiten, welche in der Regel nur Nachts durchgeführt werden, können die Verfügbarkeit einschränken. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist.
7. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der Plattform sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern, zu entfernen und zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nicht unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer entsprechend über die Änderungen informieren. Die Nutzungsvereinbarung begründet keinen Rechtsanspruch des Nutzers auf Bereitstellung bestimmter Funktionen oder Nutzungsmöglichkeiten.
8. Dem Inhaber des Accounts wird geraten, die Zugangsdaten zum Portal sicher zu speichern oder aufzubewahren. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, dem Nutzer bei Vergessen der Zugangsdaten Auskunft über den Account zu geben oder Änderungen an zuvor eingestellten Inhalten vorzunehmen.
9. Es ist erlaubt, mehrere Accounts anzulegen, solange diese nicht dazu genutzt werden, sich oder anderen Usern Vor- bzw. Nachteile zu verschaffen.
§ 3 Pflichten als Portal-Nutzer
1.Als Nutzer verpflichten Sie sich, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen werden, welche gegen die Richtlinien verstoßen.
2. Als Nutzer verpflichten Sie sich, vor der Veröffentlichung Ihrer Beiträge diese daraufhin zu überprüfen, ob diese Angaben enthalten, die Sie nicht veröffentlichen möchten. All ihre Beiträge können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber dem Anbieter ist ausgeschlossen.
3. Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder Richtlinien kann der Anbieter, unabhängig von einer Kündigung, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
- Löschung oder Abänderung der Einstellungen von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
- Ausspruch einer Abmahnung oder
- Sperrung des Zugangs zum Portal, permanent oder temporär.
Diese Maßnahmen können abgewendet werden, wenn der Nutzer den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
4. Sollten Dritte oder andere Nutzer den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den von Ihnen als Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder aus der Nutzung der Dienste des Anbieters durch Sie als Nutzer entstehen, verpflichten Sie sich als Nutzer, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen freizustellen. Als Nutzer sind Sie verpflichtet, den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Wenn Sie als Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.
§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten, Änderung von Inhalten
1. Das Urheberrecht für Ihre Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt vollständig bei Ihnen als Nutzer. Jeder eingestellte Beitrag kann im eingeloggten Zustand, sofern der Account wegen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder andere Richtlinien nicht (permanent) gesperrt wurde, selbstständig verändert oder unwiderruflich entfernt werden. Der Nutzer ist sich im klaren, dass Teile des Beitrags in Suchmaschinen oder Internetarchive eventuell trotzdem noch über lange Zeit auffindbar sein kann.
2. Mit dem Einstellen von Inhalten räumt der Nutzer dem Anbieter das unentgeltliche und zeitlich nur durch diese Nutzungsbedingungen begrenzte Recht ein, diese Inhalte im Internet zu veröffentlichen, insbesondere die Speicherung auf einem Server des Anbieters.
3. Dem Nutzer ist bekannt, dass der Anbieter nicht verhindern kann, dass andere Nutzer oder Dritte Inhalte des Nutzers vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen.
4. Falls ein Nutzer der Ansicht ist, dass sein geistiges Eigentum von einem anderen Nutzer ohne Berechtigung kopiert oder plagiiert wurde, so ist er aufgefordert, den Anbieter hierüber zu benachrichtigen.
5. Im Falle einer temporären Account-Sperrung kann der betroffene Nutzer über das Kontaktformular einen Antrag auf Entfernung seiner vor der Sperrung eingestellten Inhalte anfordern. Der Anbieter ist jedoch nicht verpflichtet, dieser Forderung zu folgen - Insbesondere nicht, wenn die Identität nicht einwandfrei nachgewiesen werden kann.
6. Im Falle einer permanenten Account-Sperrung wird der Nutzungsvertrag ungültig. Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Beiträge des Nutzers zu entfernen.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1. Der Anbieter des Portals übernimmt keinerlei Gewähr für die im Portal eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Anbieter haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der Anbieter nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom Anbieter gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.
§ 6 Datenschutz
Der Anbieter betreibt das Portal im Einklang mit den Bestimmungen des Datenschutzes und gemäß der Datenschutzerklärung.
Sämtliche auf dem Portal von Nutzern bereitgestellten Inhalte unterliegen der alleinigen und vollständigen Verantwortung des Nutzers, der es auf der Seite eingestellt hat. Weder kontrolliert der Anbieter diese Inhalte, noch prüft er deren Qualität.
§ 7 Änderung der Nutzungsbedingungen
Der Anbieter wird eine Änderung der Nutzungsbedingungen ankündigen. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ankündigung schriftlich widerspricht.
§ 8 Laufzeit / Beendigung des Vertrags / Schluss
1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Nutzer können ihren Account eigenhändig entfernen (mit oder ohne Löschung der erstellten Beiträge). Damit wird der Vertrag ungültig.
3. Der Anbieter ist nach Beendigung dieses Nutzungsvertrags berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren.
4. Im Falle einer permanenten Sperrung des Accounts werden der Nutzungsvertrag und somit auch die Nutzungsrechte ungültig.
5. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Quelle: Forenrichtlinien Muster von Juraforum.de (Geändert und Ergänzt)